Alles egal?

Nachdem die Deutsche Bahn AG, bzw. ihr Tochterunternehmen DB Netz, bereits 2004 versucht hat, die Kyffhäuserbahn durch ein formales Stilllegungsverfahren loszuwerden und damit am Widerstand des Eisenbahnbundesamtes vor Gericht gescheitert ist, soll nun, nachdem das Land Thüringen die Finanzierung des Personenverkehrs eingestellt hat, ein neues Stilllegungsverfahren durchgeführt werden. Nach den Bestimmungen des §11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) muss dazu das Eisenbahn-Unternehmen, das die Strecke betreibt, diese zunächst öffentlich anderen Unternehmen anbieten. Erst wenn sich nach 3 Monaten kein Interessent meldet, kann die Strecke durch die zuständige Aufsichtsbehörde - also das Eisenbahnbundesamt - stillgelegt werden. Die Stilllegung bedeutet, dass die Strecke nicht mehr als öffentliche Eisenbahninfrastruktur unterhalten werden muss. Die Anlagen und Gleise können abgebaut werden. Von der Stilllegung muss die Entwidmung als Eisenbahn-Verkehrsfläche unterschieden werden. Erst nach einer Entwidmung, für die in einem weiteren Verwaltungsakt die dauernde Entbehrlichkeit der Eisenbahninfrastruktur für den öffentlichen Bahnverkehr festgestellt werden muss, kann die Trasse der Strecke anderweitig genutzt werden. Dennoch stellt die Stilllegung einen deutlichen Schritt in Richtung auf einen endgültigen Verlust der Eisenbahninfrastruktur für die Öffentlichkeit dar. Eine Wiederinbetriebnahme der Strecke ist unter den Bedingungen einer Stilllegung und nach dem dann möglichen Rückbau von Gleisen sehr erschwert.

Bei der Kyffhäuserbahn wird durch das erneute Stilllegungsverfahren der skandalöse Umgang mit Eisenbahninfrastruktur durch die Deutsche Bahn noch einmal besonders deutlich. Aus den im Internet veröffentlichen Ausschreibungsunterlagen wird deutlich, dass die DB Netz AG für den Betrieb der Kyffhäuserbahn 2006 696.819 EUR erhalten hat. Als Ausgaben im Jahr 2006 werden 166.965 EUR und 359.859 EUR für stationäres Betriebspersonal angegeben. Die Einnahmen wurden durch die vom Land Thüringen bestellten und bezahlten Nahverkehrszüge erzielt, inwieweit auch Einnahmen durch die Militärtransporte der Bundeswehr mit enthalten sind, bleibt unklar. Angenommen die angegebenen Zahlen sind korrekt, wurde ein Überschuss von 169.995 EUR erzielt. Bereits im Gerichtsverfahren um den ersten Stilllegungsversuch 2004 ist festgehalten worden, dass die Deutsche Bahn mit der Kyffhäuserbahn Überschüsse erzielt. Demgegenüber steht, dass in den 10 Jahren seit dem Abschluss des Verkehrsvertrages mit dem Land Thüringen der Unterhalt der Bahnstrecke vollkommen vernachlässigt worden ist. Am deutlichsten wird diese Vernachlässigung an der Herabsetzung der Streckenhöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h über die gesamte Länge der Strecke. Ende 2004 war es sogar soweit, dass die Strecke aus Sicherheitsgründen kurzfristig gesperrt werden musste (s. dazu auch die Bilder vom Zustand der Strecke und der Artikel in der Pro-Bahn-Zeitung 2/2005). Der eigentlich selbstverständlichen Erwartung, dass mit dem für den Betrieb der Strecke erhaltenen Geld auch Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden, ist die Deutsche Bahn AG nicht nachgekommen. Stattdessen wurden die Überschüsse anderweitig verwendet. Thüringen hat gezahlt, die Bahn hat kassiert und die dafür erbrachte Leistung ist immer schlechter geworden. Dass mit einer Bahn, die mit Tempo 30 über zugewachsene Gleise zuckelt kaum jemand mehr mitfahren will oder besser gesagt, kaum jemand mitfahren kann, ist klar. Die Einstellung des Personenverkehrs und der Verlust der Eisenbahninfrastruktur waren unter diesen Voraussetzungen absehbar.

Natürlich ist an diesen Verhältnissen nicht nur die Deutsche Bahn Schuld. Auch das Land muss sich fragen lassen, ob es denn vollkommen egal ist, welche Qualität für das gezahlte Geld abgeliefert wird, ob die erbrachte Leistung überhaupt ihren Zweck erfüllen kann und wie mit öffentlicher Infrastruktur umgegangen wird. Das ganze erscheint als ein Spiel, bei dem alle Beteiligten sich mit stillem Einverständnis immer wieder den schwarzen Peter zugeschoben haben, bis letztlich nichts mehr ging. Die Deutsche Bahn AG freut sich über die Gewinne und die Aufgabe einer Strecke, in die sie nun nie wieder etwas investieren muss. Das Land freut sich, dass es Gelder einspart, die nun nicht mehr so reichlich vom Bund zur Verfügung gestellt werden wie früher.

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Nicht vergessen werden darf aber, dass es hier um eine Eisenbahnstrecke geht, in deren direktem Einzugsgebiet 40000 Menschen leben, die den gesamten Kyffhäuserkreis durchquert, den Ostteil des Kreises an die Kreisstadt Sondershausen anbindet, die den Naturpark Kyffhäuser mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschließt und zu der parallel die am stärksten befahrene Landesstraße in Thüringen verläuft. Im Nahverkehrsplan für das Land Thüringen wurde dem Rechnung getragen, indem die Kyffhäuserbahn dort als Bahnstrecke mit 1-Stunden-Takt und Tempo 80 vorgesehen ist.